Kreis-SPD: Hannes Gieseler neuer UBA-Vorsitzender

In Dahlbruch tagte jetzt der Unterbezirksausschuss (UBA) der SPD des Kreises Siegen-Wittgenstein. Er ist das höchste Parteigremium zwischen den Unterbezirksparteitagen. Auf der Tagesordnung stand insbesondere die Wahl eines neuen Vorstands für das Gremium. Fast einstimmig wurde der Wilnsdorfer Kommunalpolitiker und Rechtsanwalt Hannes Gieseler von den Delegierten zum neuen UBA-Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls über sehr gute Ergebnisse konnten sich Steffen Löhr (Netphen) und Jasmin Reichmann (Siegen) freuen. Sie sind von jetzt an stellvertretende UBA-Vorsitzende.

 

Willi Brase, Bundestagsabgeordneter und SPD-Unterbezirksvorsitzender, gratulierte den  Gewählten und betonte: „Es ist überaus erfreulich, dass von jetzt an drei junge Leute an der Spitze des Unterbezirksausschusses stehen. Mit ihrer Wahl ist uns ein echter Generationenwechsel gelungen.“ Gleichzeitig dankte Willi Brase Bernd Dehmel für seinen bisherigen Einsatz als UBA-Vorsitzender. Der langjährige SPD-Kreistagsabgeordnete aus Weidenau hatte nicht wieder für dieses hohe Parteiamt kandidiert.

 

Hannes Gieseler, der auch die SPD-Fraktion im Wilnsdorfer Gemeinderat anführt, kündigte an, dass der UBA künftig verstärkt auch inhaltliche Debatten anstoßen soll. „Wir werden es nicht scheuen, brisante Themen aufzugreifen. Im Idealfall kann das in konkrete politische Initiativen münden, die über die jeweiligen Fraktionen der SPD in die kommunalen oder auch staatlichen Parlamente getragen werden“, hob der neu gewählte UBA-Vorsitzende hervor.

 

Zusammen mit dem Unterbezirksvorstand, der SPD-Kreistagsfraktion und dem SGK-Kreisverband möchte sich Gieseler intensiv um ein möglichst geschlossenes Erscheinungsbild der SPD im gesamten Kreisgebiet bemühen. „Derzeit ist selbstkritisch festzustellen, dass die SPD – wie übrigens auch unsere politische Konkurrenz – zum Teil unterschiedliche Akzente in den einzelnen Kommunen setzt. Das gilt etwa für den zunehmend wichtigen Bereich der kommunalen Schulentwicklungsplanung. Hier und auch auf einigen anderen Handlungsfeldern sehe ich Harmonisierungs- und Abstimmungsbedarf, übrigens nicht zuletzt auch die Notwendigkeit einer möglichst engen interkommunalen Zusammenarbeit“, erklärte Hannes Gieseler vor den Delegierten.

 

Astrid E. Schneider, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus auf Ebene des SPD-Unterbezirks, nutzte die UBA-Sitzung, um das Projekt „Altersfreundliche Kommunen“ vorzustellen. Dabei handelt es sich um Handlungsvorschläge, wie die SPD-Ortsvereine in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen seniorenspezifische Probleme und Defizite aufspüren, dokumentieren und einer politischen Lösung zuführen können.

 

Willi Brase (MdB) berichtete zudem über aktuelle bundespolitische Themen. Er sprach sich für „eine strukturelle Beteiligung“ des Bundes an den Flüchtlingskosten aus. „Wir Sozialdemokraten plädieren dafür, dass der Bund die Kosten, die den Kommunen durch Unterbringung und Versorgung der ihnen regulär zugewiesenen Flüchtlinge entstehen, in Zukunft möglichst komplett und dauerhaft übernimmt. Zeitlich befristete Nothilfen des Bundes reichen hier nicht aus“, unterstrich der SPD-Unterbezirksvorsitzende.